11.10.19 – Friedensnobelpreis geht nach Afrika
Deutschland schließt Reformpartnerschaft mit Äthiopien
Minister Gerd Müller gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis: „Der Mut Abiy Ahmeds ist Vorbild für uns alle.“
Bundesminister Dr. Gerd Müller freut sich für Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed. Das Bild ist während eines Treffens in Äthiopien entstanden. © Ute Grabowsky/photothek.net
Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an den äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed erklärt Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller:
„Ich gratuliere Premierminister Abiy Ahmed herzlich zum Friedensnobelpreis. Mit dem Friedensschluss haben die viele Jahre verfeindeten Nachbarländer Äthiopien und Eritrea Historisches geleistet – ähnlich der deutschen Wiedervereinigung. Gleichzeitig legt Abiy Ahmed seit seiner Wahl im Jahr 2018 ein beeindruckendes Reformtempo vor, das viele zuvor für unmöglich hielten: Der Ausnahmezustand wurde aufgehoben, tausende politische Gefangene wurden freigelassen. Er hat beherzt grundlegende Reformen in der Innen- und Wirtschaftspolitik angestoßen und einen Demokratisierungsprozess eingeleitet. Völlig zu Recht wird Abiy Ahmed heute mit den Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Ich hatte das Glück, ihn mehrmals zu treffen: Er ist ein mutiger und aufrichtiger Mann und ein Vorbild für Afrika und uns alle. Ich wünsche Dr. Abiy alles Gute und freue mich, dass wir seine Anstrengungen für Frieden und Reformen auch in Zukunft unterstützen werden. Auf unsere Unterstützung kann er zählen!“
Reformpartnerschaft mit Äthiopien
Um die Reformdynamik weiter zu unterstützen, haben Minister Gerd Müller und Premierminister Abiy Ahmed 2018 vereinbart, die Zusammenarbeit hin zu einer Reformpartnerschaft zu vertiefen. Diese Reformpartnerschaft mit Äthiopien wird noch in diesem Jahr besiegelt. Die äthiopische Seite verpflichtet sich zu guter Regierungsführung, Demokratisierung, Rechtstaatlichkeit und dem Kampf gegen die Korruption.
Im Gegenzug unterstützt Deutschland Äthiopien verstärkt, Investitionen zu fördern, privatwirtschaftliche Betätigung zu erleichtern und Jobs für die Jugend zu schaffen. Dazu gehört auch die Sonderinitiative „Ausbildung und Beschäftigung“.
Jedes Jahr kommen 2 Mio. junge Menschen neu auf den äthiopischen Arbeitsmarkt.
Afrikaweit sind es rund 20 Mio. Menschen. Dort setzt das Programm an: gemeinsam mit Äthiopien führt das BMZ ein Berufsbildungssystem nach deutschem Vorbild ein und setzt Anreize für private Investitionen. Die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien sind wirtschaftliche Entwicklung, Berufsbildung, Landwirtschaft, Ernährungssicherung, Schutz der Biodiversität und natürlichen Ressourcen. Derzeit beträgt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien 216 Mio. Euro für die Jahre 2018 bis 2019.
